Opinion: Kiwi Cavaliere

17 Jahre mit Silvio Berlusconi – genannt Il Cavaliere – sind gerade zu einem undramatischen Ende gekommen, und so richtig kann man das Gezetere um seine Person nicht vermissen. Hand aufs Herz, eigentlich ist Italien uns doch allen egal. Kaum einer von uns weiß, wie Italien funktioniert, was den Menschen dort wichtig ist, was die überhaupt tagtäglich machen, wo ihre wirklichen Probleme liegen usw. Das barocke politische System des Landes verstehen wir schon zweimal nicht … aaaber der Berlusconi, der war schlecht und musste weg. Zum Wohle Italiens, Europas und des Erdkreises. Das wussten wir ganz genau, oder? – wir Politdurchblicker.

Zumindest in der veröffentlichten Meinung Deutschlands war das klar. Aber was genau hatten die oder wir an ihm auszusetzen? Er hat Italiens Schulden nicht abgebaut, aber eigentlich auch nicht viel oben draufgesattelt, was ihn in einer Liga mit den meisten Anführern der EU spielen lässt. Und bis vor Kurzem haben uns Schulden ja auch nicht aufgeregt. Das waren abstrakte Zahlen ohne Auswirkungen aufs tägliche Leben. Die schönste Anekdote dazu kam aus meinem privaten Umfeld, als nach dem dicken Thailand Tsunami 2004/5 mein bester Freund ganz auf Linie Joschka Fischer schwamm, nämlich, dass Deutschland ein Tsunamiwarnsystem im Indischen Ozean zu bauen hätte, aus menschenrechtlichen Gründen. Auf meine Bemerkung hin, dass Deutschland sich mit 1400 Mrd Euro Schulden so etwas kaum leisten könne, kam zurück, dass es dann auch egal wäre, ob es 1400 oder 1401 Mrd Schulden seien. Ich denke, diese Einstellung war mehrheitsfähig, und prinzipiell ist sie das auch heute noch, denn es herrscht in weiten Teilen der deutschen Gesellschaft anscheinend blankes Unverständnis, warum dieses oder jenes Land gestern noch kreditwürdig war und heute nicht mehr. Naja, sei es drum, anderes Thema. Jedenfalls kann es nicht Berlusconis Unfähigkeit gewesen sein, die italienischen Staatshaushalte EU-konform gehalten zu haben, was ihn zum Schmuddelkind der Truppe machte. Andere konkrete politische Versagensfelder fallen mir eigentlich auch nicht ein … ich meine funktional war Berlusconi mit Sicherheit nicht ineffizienter als – sagen wir – sein spanischer Zeitgenosse Zapatero. Schuldendesaster, geringe Produktivität, Immobiliengeblase, marode Banken hier wie dort. Und doch gab es nie mediale Haßtiraden gegen Herrn Zapatero. Denn letzterer verkündete eine millionenfach genutzte Generalamnestie für illegale Einwanderer, führte die Homoehe ein, und legte sich verbal pausenlos mit der katholischen Kirche an. Alles Dinge, die ihn im Konsens mit den selbsternannten Meinungsführern Europas wussten. Im Gegensatz dazu, erlaubte es Berlusconi sich bewusst oder unbewusst diese kanonischen politisch korrekten Kerninhalte nicht zu umarmen, und zahlte dafür den Preis. Von Vorgängerregierungen ernannte Staatsanwälte überzogen ihn mit Verfahren, die ihm kaum noch eine Chance gaben, sich um die eigentlichen Pflichten eines Ministerpräsidenten zu kümmern – sogar wenn er das je beabsichtigt haben sollte.

Paradebeispiel ‚Rubygate‚. Nachvollziehbar, dass der alte und sicher schon etwas seh- und fühlschwache Silvio nicht abschätzen konnte, dass das Fräulein ein paar Monate unterhalb „age of consent“ lag, als es eventuell zu Zärtlichkeiten kam.  Die gute Ruby selbst warf Berlusconi weder menschlich noch juristisch etwas vor. Was soll das Ganze also? Wie bei der Causa Kachelmann oder Assange in meinen Augen eher eine mediengerechte Farce als ein ernsthafter Prozess, denn die Vorwürfe der Staatsanwälte werden nie beweisbar sein, und hatten nie Aussicht auf Verurteilung – eigneten sich aber perfekt, Berlusconi weiter zum Feindbild aufzubauen. Als erschwerender Hassfaktor kam noch dazu, dass der Feind die Dreistheit hatte, ebenfalls über eine mediale Streitmacht zu verfügen, und dazu auch noch steinreich war. Und dann noch diese Italiener. Wählen das Objekt des Hasses eines ums andere Mal. Trotz EU-weiter Medienkampagnen aus allen Rohren. So etwas darf doch wohl nicht sein, oder? Wie lässt sich diese Geschmacksverirrung erklären?

Meine Theorie ist, dass sich Silvio hervorragend als Reflexionsfläche eignete. Ein Verkäufer von Träumen – übrigens ja auch das Geschäftsmodell der meisten Neuseelandseiten 🙂 – jemand, der so ist und so ein Leben führt, wie wir arme Würstchen es uns wünschen: ultimative materielle Freiheit, sexuelle Ausschweifungen, Prominenz, es ist alles da. Wäre man – abgesehen vom Alter und der Platte – nicht zu gerne auch so ein Berlusconi?

Aber was hat das mit Neuseeland zu tun?

Der neuseeländische Premierminister John Key ist keine Persönlichkeit, die sich gegen den politisch korrekten Strom stellen würde. Als Frauenheld ist er auch nicht bekannt. Das macht den Mann prinzipiell medientechnisch salonfähig. Nun aber die Geruchsnote, denn John kommt im Zeitalter der Occupy-Bewegung doch ganz und gar aus dem falschen Stall, der US-Investmentbank Merrill Lynch, mehr oder weniger dem institution-gewordenen Bösen. In Singapur – ich zitiere hier neuseeländisches Radio – erarbeitete er sich als Währungshändler seinen Multimillionärsstatus, und soll für seine Mühen in einem einzigen Jahr mit 5 Millionen NZD vergütet worden sein. Eine unproduktivere Tätigkeit, die in keinerlei Verhältnis zur Bezahlung steht, können sich – auch in Neuseeland – EIGENTLICH wenige vorstellen. Und hat es ihm geschadet, in den Augen des Wahlvolks?

Ganz klar Nein. Denn auch John Key fungiert – wie das Phänomen Berlusconi – meines Erachtens als Projektionsfläche materiellen Erfolgs. Es wird in Neuseeland nicht über den Ex-Banker die Nase gerümpft, und nicht mal zu ordentlichem Sozialneid deutscher Couleur reicht es. Nein, der Mann auf der Straße wünscht sich nichts mehr als genauso einer zu sein! Wäre ich doch nur ein Banker, könnte in Millionen schwimmen, die ich für das Verschieben von Geld von A nach B verdient habe, … dann könnte ich jetzt mein Leben in einer Villa in Remuera und Ferienhäusern in Hawaii und London genießen, wie John. Ach, dem geb‘ ich meine Stimme. Milliardär Berlusconi wurde eins ums andere Mal wiedergewählt, und John Key erreichte im November 2011 fantastische 47% Stimmanteil, fast bayerische Verhältnisse, nach einer Legislaturperiode, die durch nichts Besonderes gekennzeichnet war. In der germanischen Frühgeschichte gab es den Begriff des ‚Heils‚. Das kann man sich so vorstellen, dass jeder Gefolgsmann meinte am Heil, am Glück und Erfolg des Führers teilzuhaben, sozusagen vom Abglanz seines Ruhms zu profitieren. Blieb der Erfolg aus, verpuffte auch das Heil und es wurde schnell Ersatz gesucht. Nun, bei John Key sind die Millionen, die Feriendomizile usw. intakt, und so erlaubt er es seiner Gefolgschaft ein wenig zu träumen. Einen Vorteil hat das Ganze zumindest: im Gegensatz zum deutschen Bundespräsidenten schnorrt John Key wenigstens keine Urlaube in Luxusumgebung.

Neuseeländische Medien würden nie in der Tiefe herumbohren, und schon gar keinen Vergleich mit dem üblen Silvio zulassen. Den Wahlerfolg John Keys führen sie vor allem auf seine persönlichen Qualitäten zurück. Er kommt als „blokey“ rüber, als gut geerdeter Kumpel, und souverän auftretend. Und angeblich fanden Frauen seine eckige Konsistenz sexy. Konkurrent Phil Goff von der Labourparty andererseits hat ein zu rundliches, freundliches Gesicht, und auch noch eine Zahnlücke. Das konnte ja nicht gut gehen. Er trat nach verpatzter Wahl von der Parteiführung zurück.

Inhaltlich waren die Unterschiede zwischen den Wahlprogrammen von National und Labour – wie in der sogenannten westlichen Welt üblich – überschaubar. Labour wollte eine Capital Gains Tax einführen, eine Kapitalertragssteuer auf Verkauf von Häusern, was die Partei bei den nicht wenigen Kiwis unbeliebt machte, die rechtzeitig bzw. meist aus Zufall zum richtigen Zeitpunkt bei der Spekulationsblase eingestiegen waren. National will – mal wieder – staatliche Beteiligungen an Unternehmen verscherbeln, Energieversorger, Air New Zealand usw. zunächst zu 49%. Weil das schon mal daneben gegangen war – so musste Air New Zealand 2001 von der Regierung gerettet werden, nachdem die Airline 1989 privatisiert worden war – waren viele Kiwis gegenüber den Plänen skeptisch.

Fundamental geben sich die beiden Parteiblöcke – wie in Deutschland – trotzdem nicht viel. Unterschiede sind eher graduell. So ist John Key Führer der National Party, die offiziell unter ‚konservativ‘ läuft, aber wenn es machtpolitischen Nutzen bringt, dann macht er auch der Maori Party, mit der er koaliert, gerne Zugeständnisse, was Landrechte angeht, eine Position, die eigentlich völlig unkonservativ ist. Skrupel bei der Befüllung des Landes mit Migranten nicht-europäischer Herkunft hat John Key auch nicht, solange es die Mieten und Hauspreise, und damit einen wichtigen Teil seiner Klientel stützt. Wieder eine konservative Position geopfert. Usw.

Ich habe bei dieser Wiederwahl ein schlechtes Gefühl. John Keys erste Regierungsperiode war durch keine wesentlichen Reformen gekennzeichnet. Er setzte eine Savings Working Group ein, um zu untersuchen, warum Neuseeland seit Jahrzehnten Kapital importiert, statt zu sparen, um dann die Empfehlungen der Working Group zu ignorieren. Im Gegenteil, er machte Kiwisaver, eines der wenigen Sparschemen, für die sich Kiwis erwärmen können, weniger attraktiv. Er strich das Budget des öffentlichen Dienstes um 5% zusammen, was bei den Betroffenen Unmut auslöste, aber vom Umfang her nicht revolutionär war. Und sonst … fällt mir nicht viel ein. Stilistisch sehr anders als Merkel nimmt er sich nicht aus. Eine Politik der ruhigen Hand und kleinen Schritte, einige würden sagen des Herumwurstelns.

Kann sich Neuseeland noch mehr Wurstelei leisten? Da ist es so wie oben erwähnt mit den Staatsschuldenständen. Die meisten werden sagen Ja, denn es ging ja bis jetzt gut, und an dem Tag, wenn der Reformstau in spürbare Konsequenzen umkippt, werden die meisten diesen Vorgang als überraschend bis ungerecht betrachten. Ich denke, dass John Key auf die brennenden Fragen der Zeit, Überschuldung, hoffnungsloser Mangel an exportfähigen Gütern und damit chronische Handelsbilanzdefizite, Ausgrenzung junger Kiwis aus dem neuseeländischen Traum vom Eigenheim, soziale Auflösungserscheinungen usw. keine Antwort hat, ja gar keine haben will. Es geht um die Erhaltung des Status Quo, der ihm und den seinigen so nützlich ist, und vielleicht noch um den Lebenslauf, in den „Prime Minister of New Zealand“ gut hineinpasst. Womit wir eventuell wieder beim Cavaliere wären 🙂

Nichtsdestotrotz, Neuseeland, seinen Kiwis, und allen Lesern einen guten Rutsch ins Jahr 2012!